Virtuelle Ausgabe Nr. 7 vom 30. April 2004

Meeraner Kaleidoskop

Auf der Meeraner Stadtratssitzung vom 27.04.2004 notiert
Städtische Kindereinrichtungen künftig in freier Trägerschaft

MIT EINER SCHWEIGEMINUTE für Herrn Werner Günther zu Beginn der Sitzung gedachten Stadträte und Gäste des ehemaligen und langjährigen Direktors der Hirschgrundschule, der nur wenige Monate nach Eintritt in den Ruhestand plötzlich verstorben ist.

ZUR PROTOKOLLKONTROLLE merkte Stadtrat Schilling (PDS) an, es gebe keine Vorschrift, die Haushaltrede schriftlich zu verfassen. Er habe nach seinen Stichpunkten gesprochen und es als unfair empfunden, im letzten Amtsblatt lesen zu müssen, daß Fraktionsvorsitzende auf die Veröffentlichung ihrer Redebeiträge verzichtet hätten. Stadträtin Köblitz stellte klar, daß die vom Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler gehaltene Haushaltrede weder ihre Zustimmung noch die von Stadtrat Dr. Haubold habe, woraufhin Stadtrat Stöckl erklärte, von den sechs Fraktionsmitgliedern der Freien Wähler würden vier zustimmen und zwei nicht, was er nicht jedes Mal erläutern wolle.
In der nichtöffentlichen Sitzung am 30.03., so teilte der Bürgermeister mit, stand eine Satzung der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft auf der Tagesordnung, die jetzt der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorliegt. Auf der Beratung am 19.04. wurden Grundstücksangelegenheiten in der August-Bebel-Straße grundsätzlich beschlossen.

DIE EINWOHNERFRAGESTUNDE verstrich, wie bereits in den letzten Stadtratssitzungen, ohne Anfragen.

UM DIE ÜBERGABE STÄDTISCHER KITAS UND HORTE an freie Träger der Jugendhilfe ging es im Tagesordnungspunkt 5. Intensive nichtöffentliche Beratungen bereiteten in Meerane vor, was der Gesetzgeber wünscht, daß nämlich Kindergärten und Horte vorrangig durch anerkannte freie Träger der Jugendhilfe zu betreiben seien. Neben der Volkssolidarität, die in Meerane bereits seit Jahren den Kindergarten Buratino und den Lindenschulhort betreibt, und dem Evangelischen kindergarten in Verantwortung der Kirche gibt es in der Region das Glauchauer Berufsförderungswerk und das Integrationswerk Sachsen. Da man mit den Einrichtungen der Volkssolidarität regelmäßig in Kontakt und daher vertraut sei, habe man sich bei den beiden anderen Trägern informiert und sich die Konzepte vortragen lassen, erläuterten Frau Schmidt von der Stadtverwaltung und Frau Eisenschmidt als Vertreterin der Kitas. Mit dem Ergebnis sei man sehr zufrieden. In der angeregten Diskussion, von den zahlreich erschienenen Mitarbeitern der Kitas und Horte interessiert verfolgt, kam die Frage zur Übernahme des Personals von Stadtrat Dr. Haubold. Der Personalrat sei stets einbezogen worden, den Personalschlüssel regelt das Kitagesetz. Frau Schmidt versicherte, daß im pädagogischen Arbeitsbereich alle Arbeitskräfte übernommen werden.

Während Stadtrat Küchler es als Vorteil ansah, daß die Auswahl zwischen mehreren freien Trägern möglich sein würde, kritisierte Stadtrat Baur die Übertragung an freie Träger. Er sehe nur, daß die Stadt sich ihrer Verantwortung entledigen wolle. Dies wies der Bürgermeister zurück. Es handele sich um eine Pflichtaufgabe. Die anerkannten und zertifizierten freien Träger würden die Einrichtungen betreiben, aber die Kommune habe im Rahmen der Kostenerstattung das Sagen. Vorteil sei, so ergänzte Frau Schmidt, daß freie Träger zusätzliche Möglichkeiten zum Beantragen von Fördermitteln haben.
Es sei nie darüber abgestimmt worden, ob man diesen Weg gehen wolle, bemängelte Stadtrat Schilling, sondern dies sei von der Verwaltung als Vorschlag gekommen. Er erachte es als notwendig, sich nach einem Jahr zu überzeugen, daß alles nach Wunsch der Kommune läuft. Da der Verwaltungsausschuß die gleiche Vorlage am 06.04. einstimmig gebilligt habe, zeigte sich der Bürgermeister ob der Diskussion erstaunt. Daß die Volkssolidarität nicht zur Übernahme eines weiteren Kindergartens oder Horts vorgesehen sei, habe ausschließlich etwas damit zu tun, daß dieser Träger in Meerane bereits 269 Kinder betreue. 70 besuchen den Evangelischen Kindergarten. Nach dem schließlich mit 15 Ja-, 2 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen gefaßten Beschluß werden ab 30.06. 274 Kinder vom Glauchauer Berufsförderungswerk (Kita Regenbogen, Kita Kinderland, Hort Engelsschule) und 191 vom Integrationswerk Sachsen (Kita Spatzennest, Kita Rosarium, Hort Lernförderschule) übernommen .
Übrigens zeigten die Mitarbeiterinnen der Kindereinrichtungen Interesse ausschließlich für „ihr“ Thema und verließen sofort nach Beschlußfassung den kleinen Saal der Stadthalle, um draußen allerdings noch gut hörbar die Sache zu erörtern.

DAS AUGUSTHOCHWASSER 2002 verhilft einer weiteren Straße in Meerane zur Vollendung. Frau Jantsch von der Stadtverwaltung erläuterte, daß gleich nach dem Hochwasser Mittel für die FRIEDRICHSTRASSE beantragt wurden. Jetzt habe man den Zuwendungsbescheid in Händen. Nach entsprechender Ausschreibung sollte der Stadtrat das günstigste Angebot (Firma HSE Bau Glauchau) auf den Weg bringen und einer außerplanmäßigen Mittelfreigabe in Höhe von 310 000 € zustimmen. Das Votum war nötig, weil der beschlossene Haushalt der Stadt von der Aufsichtsbehörde noch schriftlich bestätigt werden muß. Der Zuwendungsbescheid lautet auf über 480 000 €, was nach eigenen Kostenberechnungen zustande gekommen ist. Die überschüssigen Mittel würden für andere Maßnahmen im Hochwasserbereich eingesetzt werden, teilte Frau Jantsch mit. Stadtrat Dr. Ebert wollte wissen, ob bei der Fertigstellung der Friedrichstraße berücksichtigt werde, daß sie als eine verkehrsberuhigte Straße vorgesehen sei. Dies bestätigte Frau Jantsch. Die Friedrichstraße werde als Einbahnstraße im unteren Teil mit Bitumen versehen und ab Höhe der Treppe bis Marienstraße gepflastert. Für den Einbau von Schikanen plädierte Stadtrat Schilling, während Stadtrat Bachmann die Meinung vertrat, sie nützten bei den heutigen Autos und Fahrweisen nichts. Warum das etwas teurere Angebot einer Meeraner Firma nicht berücksichtigt worden sei, wollte Stadträtin Köblitz wissen, man habe es oft erlebt, daß die Maßnahmen trotz günstiger Ausschreibung mehr gekostet hätten. Dazu Frau Jantsch: Der Zuwendungsbescheid setze harte Prämissen für die öffentliche Ausschreibung und man müsse das günstigste Angebot nehmen.
Einstimmigkeit im Stadtrat dann für die Mittelfreigabe. Die Firma HSE Bau Glauchau wird im Mai beginnen, in September soll der Verkehr wieder über die Friedrichstraße rollen.

UM DIE AUSBILDUNGSPLATZABGABE, die der Gesetzgeber plant, ging es u. a. im Tagesordnungspunkt Informationen und Anfragen. 16 000 € kämen auf die Stadt zu, die diese aber nicht aufbringen könnte. Mit 124 Beschäftigten müßte die Verwaltung 10 Prozent (also 12) Ausbildungsplätze haben, wovon die Hälfte zu schaffen sei. 13 000 € muß die Solarpark-Firma Sesol für Ausgleichsmaßnahmen berappen. Dieses Geld soll der Umgestaltung des Areals an der Kirchgasse zu einem beschaulichen Platz dienen, der nach Fertigstellung an WILLIBALD KRAUSE erinnern soll. Einen Stein stiftet die Firma Brumme. Am Vormittag des 14.05.wird der Platz eingeweiht, und am Abend im Museum eine Ausstellung über das Wirken von Williblad Krause eröffnet. Die BEHELFSSTRASSE von der Poststraße zur Achterbahn nicht zurückzubauen, sondern nach Beendigung der Baumaßnahmen in dem Bereich um 20 Meter zu verlängern, regte Stadtrat Weichold an. Man bekäme auf diese Weise eine Zufahrt zur Friedrichstraße ohne Berührung mit der Achterbahn. Die SCHULBEZIRKSGRENZE auf Schönberg auszudehnen, schlug Stadtrat Liebezeit vor. Die Anträge seien gestellt, so dazu der Bürgermeister. Die Entscheidung liege bei Schönberg. Der Zeitplan der Baumaßnahmen in der Zwickauer Straße interessierte Stadtrat Hessel, weil das STRASSENFEST dort am 26.06. davon berührt werde. Über den Fortgang der Baumaßnahmen werde die Stadt Ende Mai in Kenntnis gesetzt, hieß es dazu lapidar. jw.

* * *

Zur Alkoholverbotsordnung der Stadt Meerane

Der § 2 der Verordnung (veröffentlicht in der Meeraner Zeitung vom 16. April 2004) ist nicht ganz verständlich. Es heißt dort:
„Auf unter § 1 benannten öffentlichen Plätzen … ist der Genuss von Alkohol und ein Verhalten, das gegen die guten Sitten verstößt, wie z. B. das Nächtigen, das Betteln, das verrichten der Notdurft, untersagt.“
Ist nun beides, also Alkoholgenuss für sich allein und sittenwidriges Verhalten für sich allein untersagt oder nur das zeitliche Zusammentreffen beider Tatbestände?
In seit Jahren bewährten örtlichen Polizeiverordnungen aus dem Heimatland des Meeraner Bürgermeisters, Baden-Württemberg, ist das klarer formuliert:

Nach der Polizeiverordnung unserer Partnerstadt Lörrach
„ist im öffentlichen Verkehrsraum sowie in Grün- und Erholungsanlagen untersagt:
1. natürliche Bedürfnisse außerhalb öffentlicher Toilettenanlagen zu verrichten:
2. das Lagern, dauerhafte Verweilen außerhalb von Freischankflächen oder Einrichtungen, wie Grillstellen u. ä. ausschließlich oder überwiegend zum Zwecke des Alkoholgenusses, wenn dessen Auswirkungen geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen.
Eine erhebliche Belästigung Dritter ist dann gegeben, wenn der Alkoholgenuss mit Ordnungswidrigkeiten verbunden ist, z. B. Verstoß gegen Abfallrecht, Ruhestörung und Belästigung der Allgemeinheit nach §§ 118, 119 OW/G.“

Der Unterschied zwischen beiden Polizeiverordnungen besteht darin, dass in Baden Württemberg das Alkoholverbot nur gilt, wenn, und das ist das entscheidende, wenn die Auswirkungen des Alkoholgenusses dazu geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen.

Ein generelles Alkoholverbot würde gegen das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit im öffentlichen Raum verstoßen (Artikel 2 Abs. 1 Grundgesetz).

Ich denke, dass eine Klarstellung hier nötig ist und eine Erweiterung des Geltungsraumes für die ganze Stadt von vielen Bürgern in Meerane begrüßt würde. – o –

Verbrieftes

Zum Thema Aufbau Ost schreibt uns Herr Ralph Schmid, Ludwigsburg

Die Äußerungen von von Donanyi verstehe ich so, dass nicht weniger im Aufbau Ost geleistet werden soll, sondern gezielter und wirksamer im Hinblick auf die Schaffung von Produktionsstätten. Ich bin fest davon überzeugt, dass solche gezielten Förderungen auf die Dauer mehr bringen. Es ist so besser möglich, strukturschwache Gebiete zu entwickeln. … Eine Sonderwirtschaftszone mit Maßnahmeförderung zieht produzierende Investoren auch aus dem Ausland an, vor allem, wenn übertriebene Genehmigungs- verfahren vereinfacht und zu hohe Anforderungen an die Genehmigungsfähigkeit zeitweise ausgesetzt werden. Die Länder müssen dabei bundes- und landesrechtliche Zwänge außer Kraft setzen können. Die Abwanderung von Betrieben kann vermindert werden. Die damit geschaffenen (oder erhaltenen) Arbeitsplätze bringen den Menschen auf Dauer mehr, vor allem eine wirtschaftliche Zukunft in der gewohnten Umgebung. Damit angesiedelte Unternehmen nach Ablauf der Sonderrechte nicht wieder abwandern, sollten Schwerpunkträume geschaffen werden, die für die Betriebe auch danach interessant bleiben. Bedacht werden muss auch, dass nach der EU-Osterweiterung ein Zustrom von Arbeitern aus östlichen Nachbarländern zu erwarten ist, die mit Sicherheit mehr in die östlichen deutschen Gebiete drängen, als in die westlicher gelegenen Gebiete.

Niedrigere Löhne können durch niedrigere Steuern oder Steuerzuschüsse ausgeglichen werden. Dass die Gewerkschaften und Linken in der SPD ihre dirigistischen Ambitionen mit Gleichschalterei dabei einbüßen, wird ihnen nicht gefallen. Es könnte ja ein positives Beispiel für individuellere und freiere Arbeitsgestaltung zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern werden. Die viel zu große Macht der Gewerkschaften würde etwas geschwächt. M. E. können die heute so festgefahrenen Verhältnisse nur mit einem neuen Modell auf Dauer entspannt werden.

Das Fördersystem zur Strukturverbesserung ist auch mit den Maßnahmen der EU im Einklang. Schwierigkeiten, die es bei der Steuererleichterung für global agierende Unternehmen geben kann, lassen sich durch klare gesetzliche Regelungen oder dadurch umgehen, dass die Steuererleichterung für die produzierenden Betriebe durch ein Steuerzuschussverfahren geregelt wird. Das gab es bei der Strukturförderung alles schon; die Erfahrungen aus früheren Jahren (z. B. Zonenrandförderung, Berlinförderung) sind vorhanden. Nachdem die Umsatzsteuer im Mehrwertverfahren erhoben wird, liegen die in einem Steuergebiet geschaffenen „Mehrwerte“ für Steuererleichterung oder Steuerzuschüsse sowieso vor. Irland ist sicher auch ein Beispiel. Wenn es auch nicht direkt auf uns übertragen werden kann, ist es für negative und positive Vergleiche im Einzelnen und zur Erfassung der auftretenden Probleme nicht außer Acht zu lassen.
Dass es gegen ein solche Ansinnen auch Gegenmeinungen und Gegenargumente gibt, liegt in der Natur der Sache. Nur hat das Gießkannensystem der letzten über 10 Jahre nicht die erhoffte einschlagende Wirkung erzeugt. Unsere Politik muss mit Unterstützung der Wissenschaft Mut für einen wirkungsvollen Weg haben.

Kandidatenliste der Freien Wählervereinigung Meerane aufgestellt

Für den Stadtrat kandidieren: Zenker, Bernd; Büttner, William; Ulbricht, Georg;
Vana, Christian; Ullmann, Gunter; Stöckl, Wolf-Dieter; Geißler, Dieter; Schorch, Barbara; Lorenz, Rosemarie.
Für den Kreistag kandidieren: Dr. Ohl, Peter; Schäfer, Ute; Hannemann, Marina.
Eine Einzelvorstellung der Kandidaten folgt mb im Mai.

Zurückgeblättert

Meeraner Stadtentwicklung aus meiner Sicht (Folge 5) von Dr. Peter Ohl

Juni 1991

Der Konsum in der Crotenlaide schließt. Der Lidl-Markt auf dem Schützenplatz bietet keine Ost-Produkte an. Schöpflin-Lörrach sucht Arbeitskräfte für Versand und Lager, eine von etlichen Meeranern für Jahre genutzte Erwerbstätigkeit.
Beauftragung einer umfangreichen Studie zu Situation und Entwicklung von Handel, Dienstleistung und Gewerbe in Meerane und Umgebung durch die GfK Nürnberg.
Aufruf des Bauamtes, bei den zahlreichen Hausrekonstruktionen das Stadtbild zu bewahren.
Der Stadtrat beschließt den Abruf der ersten 4 Mio DM des KfW Kredites für die Wohnbau GmbH zur dringenden Modernisierung ihres Bestandes.
Im Sportbereich feiert man 40 Jahre Fußball Motor Meerane. Die nichtaktiven Straßen- mannschaften starten ihr 7. Fußballturnier. Im Capitol finden die Sommerfilmfesttage statt.

Juli 1991

Die Bürgermeister von Crimmitschau – Peter Deisenhofer, Glauchau – Karl-Otto Stetter, Meerane – Dr. Peter Ohl und Werdau – Hans-Günther Liebisch schicken eine gemeinsame Absichtserklärung an den Ministerpräsidenten Prof. Kurt Biedenkopf, das Innenministerium und die Landratsämter in Glauchau und Werdau, mit folgendem Inhalt:
“ Wir, die Bürgermeister der o. g. Städte, erklären hiermit übereinstimmend, dass die Interessen der Bürger dieser Region am besten gewahrt werden, wenn diese vier Bevölkerungszentren bei einer künftigen Kreisreform in einem Landkreis zusammengefasst werden.“ (Dieses Thema ist bis heute unter Einbeziehung von Zwickau hochaktuell und sinnvoll.)

Der Stadtrat beschließt die Fortführung der Rekonstruktion vom „Karlihaus“ für 2 Mio DM und die finanzielle Unterstützung der Instandsetzung der Kirche Waldsachsen.
Das Polytechnische Zentrum in der Burggasse wird geschlossen, der Werkunterricht künftig dezentral in den Schulen durchgeführt. Festlegung schutzbedürftiger Landschaftsgebiete. In der Crotenlaide wird ein Zwischenlager für überwachungspflichtige Abfallstoffe für die Firma SUC in der ehemaligen Chemischen Fabrik genehmigt. Dazu mehrere Bürgerversammlungen.

Die Investitionspauschale des Bundes (3.26 Mio DM) ermöglicht der Stadt Baumaßnahmen an Heimen, Schulen, Spielplätzen, im Museum und an Straßen.

Ein internationales Camp mit Schülern aus Sens (Frankreich), Senigallia (Italien), Lörrach und Meerane erstellt im Wohngebiet Oststraße unter Leitung des Sozialen Arbeitskreises der Partnerstadt Lörrach einen Spielplatz.

Die SchmidtBank eröffnet in einem Container in der Poststraße ihre Meeraner Filiale. (19.07.)

Bürgerversammlung zu den Bebauungsplänen der Gewerbegebiete I, II, III und V (16. 07.)

August 1991

Rund 1700 Meeraner sind arbeitslos. Die 267 Gewerbeanmeldungen im ersten Halbjahr betreffen überwiegen kleine Firmen und Ein-Mann-Betriebe.
40 verschiedene Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wirken in Meerane z. T. bei der Demontage ihrer geschlossenen Betriebe, z. T. in der Verwaltung, sozialen Projekten oder an städtischen Maßnahmen im Park, an Bachläufen und Teichen.

Die Stadt übernimmt die Betriebskindergärten und Schulhorte und damit neue Kosten. Das Ausländerwohnheim in der Oststraße wird zum städtischen Frauenhaus umfunktioniert.
Aus der Parkschänke soll ein Hotel werden und neben Schwanefeld die Bettenkapazität in Meerane erweitern helfen. Der „Goldenen Löwe“ war damals einziges Meeraner Hotel.

Der Straßenbau kann nach kurzen Planungsphasen und dank Investitionspauschale an den schlimmsten Straßen beginnen: Hirschgrundstraße, Karl-Schiefer-Staße, Johannisstraße, Packhofstraße. Am Westring entsteht vorwiegend privat finanziert ein Parkplatz an der Disco.
Übergabe der ersten Wohnungen der Wohnbau am Nelkenweg.

Umbenennung des Stadions der Freundschaft in „Richard-Hofmann-Stadion“ mit einem Fußballfest, Meeraner SV gegen Deutsche Traditionsmannschaft, 1:11. (18.08.)
Fest im Wilhelm-Wunderlich-Park mit Neuauflage „Meerane im Blumenschmuck“ (24./25.08.).

Bürgerversammlung zum Thema Wohnungsbau und Eigenheim zur Ermittlung des Bedarfs an durch die Stadt zu erschließendes Wohnbauland (24.08.).

September 1991

Für das Meeraner Krankenhaus werden vom Landratsamt 1,5 Mio DM zur Rekonstruktion von chirurgischer, gynäkologischer und Entbindungsabteilung zur Verfügung gestellt.

Das Sommerbad, seit Jahren geschlossen, wird entrümpelt. Die Kostenschätzungen für ein Projekt am gleichen Ort beläuft sich auf 9 Mio DM. Das ist für die Stadt nicht bezahlbar. (Als gangbar wird nun eine Fremdinvestition mit Beteiligung der Stadt diskutiert).

Erneutes Bürgermeisterschreiben an den Innenminister wegen Reduzierung statt erhoffter Aufstockung des Meeraner Polizeipostens trotz ständiger Zunahme jugendlicher Randalierer.

Für das neue VW-Werk in Mosel liegen die Planungen zur Bürgerbeteiligung in Meerane aus.

Der „Krone-Markt“ eröffnet in der Leipziger Straße auf dem Gelände der ehemaligen Kammgarnspinnerei als erster fester Markt der Krone-Gruppe im Osten (10.09.).

Kauf einer Straßenkehrmaschine zur notwendigen Verbesserung der Sauberkeit der Stadt.

Die STEG Stuttgart wird mit den vorbereitenden Untersuchungen für die Stadtsanierung in Meerane beauftragt. Über dieses Programm können in den Folgejahren viele Maßnahmen im Zentrum unserer Stadt realisiert werden.

Am Rande

Gute Besserung

Das wünscht garantiert jeder nach dem Lesen des Schildes an der Fleischerei Wilhelm in der Poststraße mit den zur Zeit heruntergelassenen Jalousien. Was steht dort? Nicht etwa unpersönlich „Wegen Krankheit geschlossen“ oder so ähnlich; nein, Passanten bzw. enttäuschte Kunden erfahren, daß es auch den stärksten Bullen einmal umhaut, was alle verstehen und aus Erfahrung wissen. Die Botschaft lautet weiter: „Unser Lothar ist erkrankt.“ Und ohne Lothar könne man die richtige Wilhlem-Wurst nicht herstellen, weshalb man auf seine baldige Genesung und auf das Verständnis der Kundschaft hoffe. Sobald der Wilhelm-Wurst-Spezialist gesundet das Team wieder komplett sei, werden die Pforten wieder geöffnet. Ein bißchen schmunzelnd gehen die Leute weiter. Hoffentlich ist er bald wieder auf den Beinen, mögen sie denken. Die Spezialitäten aus dem Hause Wilhelm werden beim nächsten Einkauf in der Fleischerei mit dem originell-originalen Ambiente um so besser munden. jw.

Jazz-Merkzettel

HOT & BLUE JAZZBAND, 01. MAI 2004, 17 UHR STADTKIRCHE BURGSTÄDT

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