Virtuelle Ausgabe Nr. 40 vom 23. Dezember 2008

All unseren Lesern und Freunden ein frohes Weihnachtsfest

und ein gutes neues Jahr

                        Foto: R.Linke

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Auf der Stadtratssitzung am 16. Dezember 2008 notiert

Konzessionsverträge mit Stadtwerken unter Dach und Fach

17 Punkte umfasste die Tagesordnung der letzten Beratung für 08. Nach den Eingangsformalien kam Revierförster Nobis zu Wort, seit 01.09.08 im Amt. Sein Fazit nach einer ersten Begehung mit Frau Stäuber: „Ich möchte auch gern so einen Wald besitzen.“ Der Meeraner Waldbestand erfüllt die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion. Die Forstliche Wirtschaftsplanung 09, stellte der neue Revierförster fest, ergibt unterm Strich keinen Gewinn. Nachholbedarf bestehe zum Beispiel bei der Verkehrssicherung. Dabei geht es um Sicherungsmaßnahmen an Stellen, wo der Wald an Gebäude, Straßen und Leitungen grenzt. 6.000 € sind dafür vorgesehen.

Geschäftsführerin Frau Ursel erläuterte den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Seniora. Das Jahr 09 werde man voraussichtlich mit Verlust abschließen. Grund dafür sind die durch Tariferhöhungen um 10 Prozent gestiegenen Personalkosten. Dies könne man nicht mehr kompensieren. Der Personalbestand sei noch nicht verändert, es wurden Umstrukturierungen vorgenommen. Der Stadtrat bestätigte den Wirtschaftsplan und auch die ausgewählte Dresdner Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

Da sich die Laufzeiten der Konzessionsverträge Gas bzw. Strom mit der Stadt Meerane dem Ende zuneigten, wurden sie neu ausgeschrieben – beworben haben sich allein die Meeraner Stadtwerke. Nach vier Beratungen lagen die 20-Jahresverträge unterschriftsreif dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor. Die Stadt Meerane bekommt für die Verkehrswegebereitstellung eine Konzessionsabgabe von den Stadtwerken. Der Bürgermeister kritisierte in dem Zusammenhang Stadtrat Zenker, der auf der vorangegangenen Sitzung den Haushalt ablehnte, weil er mit der Gewinnverwendung der Stadtwerke nicht einverstanden war. Bei den Abstimmungen gab es jeweils zwei Enthaltungen.

Dann ergriff der Geschäftsführer der Stadtwerke, Herr Nötzold, noch einmal das Wort, erläuterte das Bemühen der Stadtwerke um beste und kostengünstige Versorgung der Kunden und die positive Rolle der privaten Gesellschafter, von denen man zum Beispiel wichtige Beratungsleistungen kostenlos bekäme. Auch Herr Nötzold kritisierte die Meinungsäußerung von Stadtrat Zenker. Offenbar ließ er dabei persönlichen Befindlichkeiten freien Lauf, äußerte Vermutungen über die Beweggründe des Stadtrates und sprach von vermeintlichen Beschimpfungen der Mitarbeiter. Stadtrat Zenker wies diese Angriffe empört zurück. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Stöckl, betonte, weder sei sein Fraktionskollege gegen die Stadtwerke noch käme Kritik aus den Reihen der Freien Wähler, wie der Geschäftsführer vorher dargestellt hatte. Er habe damals zugestimmt, dass 49 Prozent der Stadtwerke verkauft würden, erklärte Stadtrat Richter von der SPD. Das sei damals und heute richtig. Im Übrigen müsse Herr Nötzold als Geschäftsführer auch Kritik aushalten können.

Ein 08 neu aufgelegtes EU-Mittel-Förderprogramm dürfte weiteren Schandflecken in Meerane zum Verschwinden verhelfen. Mit einem Fördersatz von 75 Prozent können die Flächen nach Abriss von Industriebrachen relativ frei genutzt werden, anders sieht es aus, nimmt man weitere 15 Prozent in Anspruch. Da sich die Brachen zum Teil noch in Privatbesitz befinden, bemüht sich die Stadt um Erwerb derselben, um handeln zu können. Über 4 der insgesamt 28 Brachen der Stadt befand der Stadtrat auf seiner Sitzung, um die Fördermittel zu beantragen. Allen voran die größte Brache, die ehemalige Alwo (Altenburger Wollspinnerei), die Meerane für einen symbolischen Preis bekommt. Die Abrisskosten werden rund 1,2 Millionen € betragen. Geplant ist eine Wohnbebauung für das Areal. Auch der einstige Leuchtenbau in der Poststraße soll verschwinden und teilweise als Grünfläche in Verbindung zum Gymnasium dienen. Der unter Denkmalschutz stehend Teil des Komplexes an der Poststraße könnte evtl. erhalten bleiben. Als weiteres Objekt soll die ehemalige Palla an der Rosa-Luxemburg-Straße / Moritz-Ostwalt-Straße einer künftigen Wohnbebauung weichen. Eine 90-prozentige Förderlösung strebt man für die Ifa an der Waldenburger Straße an, um eine grüngärtnerische Lösung und Bachrenaturierung durchzuführen. Die nie genutzte Esse, so der Bürgermeister, könne vielleicht zu einem gigantischen Blumentopf umfunktioniert werden.

Punkt Nummer 15 galt der Familienförderung in Form eines Willkommenspaketes für Meeraner Neugeborene, das u. a. eine Informationsbroschüre über mögliche Leistungen, einen Ratgeber in Erziehungsfragen, Zuwendung aus dem Haushalt, Gutscheine für Bekleidung, Windeln und evtl. noch ein kleines Sparguthaben enthalten könnte.

Den Antrag der SPD, Gedenkfeiern (an Gedenksteinen anlässlich des Volkstrauertages) würdig zu gestalten und evtl. störenden Verkehr umzuleiten, nahm der Stadtrat einstimmig an.

Unter Bekanntgaben und Anfragen wurde mitgeteilt, dass Herr Hecht erneut als Geschäftsführer der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft bestätigt wurde. Außerdem ist die Realisierung der Schnittstelle Bahn-Bus in Sicht. Der Bahnhof gehört mittlerweile der Stadt, das Empfangsgebäude kann abgerissen werden. jw.

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Auf der Stadtratssitzung vom 25. November 08 notiert

Zustimmung für ausgeglichenen Haushalt 09

Eigentlich sollte nur noch einmal im Quartal eine Einwohnerfragestunde stattfinden. Im letzten Vierteljahr 08 konnten sich Bürger im Oktober und im November zu Wort melden. Angesprochen wurde das Verkehrsaufkommen Zwickauer Straße / Seiferitz, wo ältere Leute sich nicht auf die Straße trauen würden. Außerdem kritisierte der Bürger, dass mit den Anwohnern wegen Abwasserangelegenheiten gesprochen werden sollte, was nicht passiert sei. Dem Fragenden wurde die Teilnahme an einer Begehung in Aussicht gestellt. Im Zusammenhang mit der Entstehung eines Gewerbegebietes bei Waldsachsen sah ein in der Landwirtschaft tätiger Meeraner die Gefahr von zu vielen Flächenversiegelungen und den gedankenlosen Umgang mit Ressourcen.

Als Wahltag für Neu-, Wiederholungs-, Nach- oder Ergänzungswahl zur Europa- und Kommunalwahl am 07. Juni 09 wurde der 05. Juli 09 festgelegt. Tagesordnungspunkt 5 befasste sich mit der Wahlwerbung. 40 Doppelplakate darf jede Partei oder Wählervereinigung im Stadtgebiet aufhängen, jedoch nicht im Zentrum. FDP-Stadträtin Martens äußerte im Namen ihrer Fraktion, dass die FDP dagegen sei und nicht einsieht, wieso das Stadtzentrum von der Sichtwerbung, die ein wichtiges Mittel sei, ausgenommen bleibt. Diese Beschränkung sei nicht in Ordnung.

Vom 03. bis 11.11.08 lag der Meeraner Haushaltsplan 09 zur öffentlichen Einsichtnahme aus, die allerdings niemand wahrnahm. Die Kämmerin erläuterte den ausgeglichenen Haushalt mit einem Gesamtumfang von rund 27 Millionen €, davon 17 Millionen € Verwaltungshaushalt und 10 Millionen € Vermögenshaushalt. Den rund 10 Millionen € Steuereinnahmen des Verwaltungshaushaltes stehen Ausgaben für Zinsen (1,5 Millionen €), Kreisumlage (3,2 Millionen €), Vereinsförderung (165 000 € ), Ausgaben für Sportstätten (347 000 €), für Schulen in städtischer Trägerschaft ( 625 000 €) und Anteil für Kinderbetreuung (1,4 Millionen €) gegenüber. Aus dem Vermögenshaushalt kommen die Tilgung der Kredite (2 Millionen €), Ausgaben für die Stadtkernsanierung ( 860 000 € für Umbau des Kaufhauses, Spielplatz Bornberg, Abriss zweier Häuser in der Marienstraße), Generalsanierung der Tännichtschule (bis 2012) sowie Ausgaben für die Verknüpfungsstelle Bahn / Bus einschließlich Ankauf und Abriss des Empfangsgebäudes. Stadtrat L. Schilling, Die Linke, würdigte die Arbeit der Stadtverwaltung und den Haushalt, ärgerte sich dabei über die zu zahlende Kreisumlage, rief gar zum Boykott auf um das „Geld nicht länger in die Mulde, sondern ins Meerchen zu tragen“. Stadträtin Martens, FDP, freute sich über die Zuweisungen an die Vereine und für die Kitas, begrüßte Investitionen für die Tännichtschule, das Kulturkaufhaus, den öffentlichen Personennahverkehr (Schnittstelle) sowie den Stadtumbau. Sie schlug ein Energiemanagement zur Kostensenkung der nach ihrer Auffassung noch zu hohen Energiekosten für öffentliche Schulen vor. Auch alle anderen Fraktionschefs signalisierten Zustimmung zum Haushalt und dankten für die geleistete Arbeit. Stadtrat Zenker, Freie Wähler, stellte fest, er habe ein Problem damit, dass die Stadtwerke einen Teil der erwirtschafteten Gewinne an die Anteilseigner Envia M und Thüga auszahlen. Er könne deshalb dem Haushalt nicht zustimmen. Die Sächsische Gemeindeordnung schreibt vor, Gewinn zu erwirtschaften, sagte dazu der Bürgermeister. 51 Prozent des Gewinns der Stadtwerke bekommt die Stadt, 49 Prozent die Anteilseigner. Die Stadtwerke, so der Bürgermeister, geben die Ersparnisse an die Verbraucher weiter.

Im Zusammenhang mit der Haushaltsberatung wurde auch das Ergebnis einer Studie des Institutes für Wirtschaftsforschung Dresden / München über sächsische Kommunen aufgegriffen, in der lokale Standortfaktoren bewertet worden waren. Meerane erhielt von 500 Kommunen Platz 14. jw.

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Schloss Osterstein in Zwickau, unserer neuen Kreisstadt

Die im wahrsten Sinne des Wortes auferstandene Ruine von Schloss Osterstein in Zwickau besuchten am Tag des offenen Denkmals 08 viele Neugierige, und am Tag der offenen Tür Anfang November wurde das sanierte ehrwürdige Gemäuer geradezu von Besuchern „gestürmt“. Nicht wenige Meeraner statteten dem künftigen Seniorendomizil einen Besuch ab, dessen Wiederaufbau man nicht mehr für möglich gehalten hätte (Wie es aussah, zeigt das sich in ähnlich schlimmen Zustand befindliche Kornhaus rechts im Bild, das aber ebenfalls wieder aufgebaut werden wird). Bereits 1292 (laut Wikipedia) erstmals erwähnt, wurde Osterstein 1587 bis 90 zu einem prachtvollen Renaissanceschloss umgebaut, wo übrigens auch Martin Luther predigte. Später verwendete man Schloss Osterstein als Zuchthaus. Bekannte Insassen waren August Bebel und Karl-May. In den letzten Jahren verfiel der Komplex, so dass eine Rettung kaum möglich schien. Dennoch geschah das Unwahrscheinliche. Heute bildet Schloss Osterstein mit seinem für öffentliche Veranstaltungen gedachten und bestens geeignetem Innenhof ein Kleinod in Zwickau. Die 130 Senioren, die hier ihr neues Zuhause finden, könne sich quasi als Schlossherren und -damen fühlen mit einem tollen Ausblick aus den Fenstern, modernster Einrichtung hinter den dicken Schlossmauern und sogar Computerarbeitsplätzen, um via Internet stets auf dem neuesten Stand zu sein. jw.

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Exklusivinterview der Meeraner Zeitung vom 12. Dezember mit Unschärfen
Antworten von der Kämmerin, Frau Kerstin Eis, auf Fragen der Meeraner Zeitung

1. Unschärfe:
Frage MZ: Welche Steuereinnahmen hat die Kommune?
Antwort Kerstin Eis: “ … Der größte Posten unter den Steuereinnahmen ist die Gewerbesteuer. Das zeigt die wirtschaftliche Stärke der Stadt.“

Kommentar mb: Über die Höhe der Steuereinnahmen erfährt der Leser nichts.

2. Unschärfe:
Frage MZ: Aber Meerane gehört immer noch zu den am höchsten verschuldeten Kommunen?
Antwort Kerstin Eis: „Das ist richtig. Den Steuereinnahmen steht die immer noch hohe Verschuldung der Stadt gegenüber, bedingt durch die Kreditaufnahme zur Erschließung des Wirtschaftszentrums. Der Schuldenstand wird sich zum 1.1.2009 auf 30,5 Mio. Euro belaufen. … Zum 1.9.2000, nach Übernahme der Mesteg, hatte der Schuldenstand noch 43,2 Mio. Euro betragen, rund 12. Mio. Euro wurden in den vergangenen acht Jahren getilgt. …“

Kommentar mb: Hat also die Mesteg der Stadt 43,2 Mio. Euro Schulden überlassen? Wie das, wenn die gesamte Kreditsumme für das Gewerbegebiet nur 26,5 Mio. Euro betrug? Zum Jahresende 2000 standen laut Haushaltplan davon noch 17,7 Mio. Euro zu Buche und 1,5 Mio. Euro für das Wohngebiet Schönberger Straße. Sollen hier, für den Leser der Meeraner Zeitung nicht erkennbar, wieder alle weiteren Stadtschulden (z. B. für das Neues Rathaus) der Mesteg als ewigen Sündenbock des Bürgermeisters aufgeladen werden? ohl

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Bautätigkeit im Gewerbegebiet Südwest zwischen Media-Markt und ANZAG

Nach § 14 der sächsischen Bauordnung ist bei Bauvorhaben vom Bauherrn ein von der öffentlichen Verkehrsfläche aus sichtbares Schild an der Baustelle anzubringen. Darauf sind die Bezeichnung des Vorhabens, der Entwurfsverfasser, der Bauleiters und die ausführenden Unternehmen aufzuführen.
Solche Vorschriften scheinen in Meerane nicht mehr zu gelten. Ein Bauschild sucht man vergebens. Anfragen bei Stadträten ergaben nichts. Wurden sie nicht zuvor eingeweiht?
Nun hat der Bürgermeister das Geheimnis auf einer Kleingärtnerversammlung gelüftet, wie in der Freien Presse vom 18.12. zu lesen:

Der neue Komplex ist für ein Fachgeschäft für Jagdartikel, einen Büchsenmacher und Imbiss sowie einen unterirdischen Schießstand vorgesehen. Eröffnung Februar

Zwischen 1990 und 2000 wurden alle Ansiedlungen im Gewerbegebiet von der Mesteg vorbereitet und vom Stadtrat beschlossen. Das war eben früher.
Meeraner Blatt bittet seine Leser um ihre Meinung zu dieser Erweiterung des Angebots in der Stadt Meerane. Antworten bitte über post@meeranerblatt.de

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Ehemals

Die Buslinie 105 hat nicht nur eine Haltstelle mit dem Zusatz „ehemals“. So heißt es in der Meeraner Leipziger Straße beispielsweise „ehemals Hotel Härtel“, wenn der Bus vor der großen Wiese hält. Ein paar Haltestellen weiter sorgen Schulbezeichnungen für Fragezeichen, wenn die frühere Hirschgrundschule jetzt zur Lindenschule wurde, die aber auch noch existiert. Der DRK-Blutspendedienst muss seine Einladung zum Blutspenden in die Lindenschule gleichfalls mit dem Zusatz (ehem. Hirschgrundschule) versehen, wenn die Spender dorthin gerufen werden. Im Meeraner Amtsblatt wiederum benennt man für die Kommunalwahl am 07.06.09 die Wahllokale 04 Lindenschule I mit Sternchen und 05 Lindenschule II mit Sternchen, beide Wahllokale befinden sich in der Oststraße 51 – und Sternchen bedeutet natürlich ehemals Hirschgrundschule. jw.

Call Center in Meerane

Unlängst war in den MDR-Nachrichten und bei Escher im MDR ein ausführlicher Bericht über das Call Center in der Meeraner Poststraße zu sehen, wo für eine Liechtensteiner Firma Geld verdient wird.

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Hallo!
Wir, mein Mann und ich, haben bemerkt, dass das Thema todkranke Kinder immer wieder unter den Tisch gekehrt wird und man kaum über so etwas Bescheid weiß bzw. darüber redet. Wir haben selbst eine fast 2 jährige Tochter die todkrank ist und jeder, der es weiß, sagt nur:
„Oh, das wird schon oder braucht ihr irgendwas für die Kleine“, aber keiner setzt sich wirklich mit dem Thema auseinander. Dabei betrifft es leider so viele Menschen in Deutschland und auch in Meerane! Man könnte z.B. einen Eltern-Treff organisieren mit Betroffenen, damit man sich auch mal austauschen kann oder etwas Ähnliches.
Mit freundlichen Grüßen Familie Weber aus Meerane.
Wir sind über die Telefonnummer 03764/795431 zu erreichen.

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Ein schönes Weihnachtsfest
und ein gutes Neues Jahr
wünschen
Julia Gordon und Siegfried Jordan
-Weihnachten 2008-

www.siegfriedjordan.de
www.schlagerrevue.info
www.gordon-musics.homepage.t-online

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Weihnachtskonzert in St. Martin, Meerane

Tochter Zion, freue dich! Diese Musik war sozusagen Stimmungsmacher beim Chorkonzert am 20.Dezember. Ein massives Aufgebot an Sängerinnen und Sängern wurde unterstützt durch ein famoses Orgelspiel von Kantor Norbert Ranft, Alexandra Weigel, Klavier und Friederike Alb, der Solistin des Chores vom Meeraner Bürgervereins, der auch eingeladen hatte. Singende Gäste waren der Männergesangsverein „Arion“ aus Saupersdorf und der Frauenchor des Kreiskrankenhauses Glauchau. Unter Leitung von Helko Kühne gaben die drei Chöre ein stimmiges Konzert zur Weihnachtszeit, das fernab von billiger Routine war. Die Freude am Singen hält diese Gemeinschaften zusammen und teilte sich dem Publikum umgehend mit. In der Kirche klatscht man nicht, werden Zuhörer anfangs gedacht haben, aber das galt nur bis zum dritten Lied, dann wurde heftig applaudiert. Was Menschenherzen öffnet muß wohl auch gottgefällig sein. Gemeinsam sangen die drei Chöre zum Schluß: „Süßer die Glocken nie klingen“, ein Abschied, der vom Publikum frenetisch gefeiert wurde und eine Zugabe erzwang.
Peter Schönhoff

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Buchempfehlung

Hew Strachan, „Der Erste Weltkrieg“, Pantheon Verlag, 445 Seiten, 14.90 €
Eine neue illustrierte Geschichte übersetzt aus dem Englischen von H. Ettinger
Ein Standardwerk für Leser, die nach einer gut lesbaren, verlässlichen und übersichtlich gegliederten Gesamtdarstellung suchen.

A. P. Tschechow, „Meistererzählungen“, Dieterichsche Verlagsbuchhandlung. Vielleicht finden Sie die für die Festtage diese Erzählungen auf Ihrem Bücherregal, sonst aber bestimmt antiquarisch über das Internet. Die berühmten russischen Autoren hervorzuholen, lohnt sich.

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Tischlerei Ohl in Tettau

Im ehemaligen Landwarenhaus nahe der Kirche im Ortsteil Tettau von Schönberg erwartet Sie eine Tischlerei, die für Ihre Wünsche vom traditionellen Möbel und Hausausbau bis zum modernsten Design die passenden Lösungen findet. In solider Handwerksarbeit entstehen in Verbindung aus Holz, Glas und ggf. Metall individuelle Einrichtungen, in denen sich Ihre persönliche Note wieder findet. Anpassungen an Vorhandenes und Aufarbeitungen von Möbeln, Fenstern und Türen gehören ebenso zu unseren Angeboten. Interessantes auch unter www.asiawood.de

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Meister an Tischplatte aus laotischem Rosenholz	Blick in die Werkstatt

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Meeraner Rechtschreibreform ?

In Meerane wurden vor geraumer Zeit neue Hinweistafeln für die Besucher unserer Stadt installiert.
So weit so gut, wenn nicht die Probleme mit der Rechtschreibung der Stadtverwaltung die Frage aufwerfen, wird nun Zentrum mit Z (wie auf dem Hinweisschild in der Leipziger Straße stadteinwärts in Höhe ehem. Härtels Hotel) oder mit C (wie im übrigen Stadtgebiet definiert) geschrieben.
Der Duden gibt auf die Variante C keine Auskunft zur richtigen deutschen Rechtschreibung, sondern verweist auf die lateinische Übersetzung des Begriffes „Zentrum“.
Gibt es nun deshalb eine interne Meeraner Rechtschreibreform oder will man mit der Schreibweise Centrum an die ehem. HO-Kaufhäuser in der DDR aus Nostalgieerwägungen erinnern? gd

„Nette Toilette“ mit Durchzug

Das Projekt „Nette Toilette“ in Radolfzell gibt es seit 2004 nach Abriss der dortigen öffentlichen Toilette. Gastronomen, Betriebe, öffentliche Einrichtungen und private Institutionen, so vermeldet es die Radolfzeller Internetseite, stellen während ihrer Öffnungszeiten die Toiletten zur Verfügung. Dies werde gern genutzt, die Erfahrungen seien positiv. In Meerane sieht’s in Sachen öffentlicher Toilette eher weniger nett aus. Die quasi letzte Meeraner Öffentliche in der Augasse verschwand wie nach und nach alle Vorgänger. Das kleine Häuschen an der Badener Straße (je nach Denkmal auf dem Platz als Cafe Bismarck oder Cafe Thälmann apostrophiert) konnte mangels Geld nicht belebt werden. Aber wenigsten wurde es kürzlich – rechtszeitig zum Welttoilettentag am 19.11.08 – zu Werbezwecken aufgehübscht.

Von einer Aktion „Nette Toilette“ in Meerane konnte man eigentlich auch sprechen, denn wer in dieser Hinsicht dringlich in Not war, dem versprachen Stadtverwaltung, Museum und Stadtbibliothek Rettung. – Aber damit ist es nun vorbei, denn einige Meeraner Zeitgenossen können es offenbar nicht, sie hinterließen die benutzten Toiletten und missbrauchten (!) Waschbecken derart liederlich und widerlich, dass sich nun keine Tür mehr öffnet.

Aber, obwohl öffentliche Toiletten nicht zu den Pflichtaufgaben einer Kommune gehören, leuchtet in Meerane Licht am Ende des Tunnels. Auf der letzten Stadtratssitzung verkündete der Bürgermeister nach Sachstandsbericht über die unqualifizierten Toilettenbenutzer, dass Meerane doch wieder eine Öffentliche erhält. Und zwar in der Marienstraße. Die Gebäude, wo dereinst die Würste der Fleischerei Lanzendorf gebraten wurden, müssen abgerissen werden. Dort wird eine Nische entstehen, die künftig oben erläuterten dringlichen Bedürfnissen dienen soll. Luftig, zugig, nach Vorbild französischer Toiletten, zu längerem Aufenthalt nicht einladend und leicht zu reinigen… jw.

So viel ZK wie nie

Zwickau, unser neuer Landkreis, verordnet neu angemeldeten Fahrzeugen statt den Rundungen eines „GC“ die zackige Form des Buchstaben „Z“. Nicht jeder trennt sich gern vom alten Kennzeichen. Mancher legt auch Wert auf Präzision, so beispielsweise durch den Aufkleber am Kfz mit Kennzeichen Z: „Ich bin kein Zwickauer“. Und wem beim Lesen die Buchstabenkombination Z-K in ihrer Bedeutung hierorts vor der Wende einfällt, der mag denken, es gab noch nie so viel ZK wie jetzt. jw.

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Ihre Zuschriften an das Meeraner Blatt senden Sie bitte an:

Redaktion Meeraner Blatt, Möschlerweg 1 a, 08393 Meerane
oder per e-mail post@meeranerblatt.de
oder per Fax 03764 / 796764

MEERANER BLATT
Redaktion 08393 Meerane
Möschlerweg 1 a
Erscheint kostenlos unter www.meeranerblatt.de über Internet in loser Folge

Presse-Information
der Volksbank-Reiffeisenbank Glauchau e.G.

Quergasse 1, 08371 Glauchau
Ihre Ansprechpartnerin:
Nancy Schulz
Telefon 03763 401-157
Telefax 03763 401-100
E-Mail nancy.schulz@vr-glauchau.de
Internet www.vr-glauchau.de

Glauchau, 23.02.2009
 
6000 Euro für Vereine im Topf

Die Volksbank-Raiffeisenbank Glauchau e.G. will auch in diesem Jahr mit den Erlösen aus dem Gewinnsparen Vereine aus dem Landkreis Zwickau unterstützen. Sportvereine sowie Einrichtungen aus den Bereichen Kultur und Jugend, können sich bei der Bank bewerben.

Wir können in diesem Jahr insgesamt 6000 Euro bereitstellen. Das Geld stammt aus dem Zweckertrag des Gewinnsparens der Volksbank-Raiffeisenbank. Im vergangenen Jahr unterstützten wir Schulen, Kindergärten, und Vereine unserer Region mit 5000 Euro. 2009 wollen wir diese Einrichtungen erneut fördern. Schließlich nimmt deren Arbeit eine wichtige Rolle ein.
Die Gelder sind jedes Jahr sehr begehrt. Eine Bewerbung ist ganz einfach: Holen Sie sich bei uns in der Bank einen Bewerbungsbogen und geben Sie diesen bis Ende März ausgefüllt bei uns ab. Wichtig ist, dass die Vereine kurz beschreiben, für welche Projekte das Geld verwendet wird.

Nach Prüfung der Unterlagen entscheidet die Bank, welche Vorhaben mit welcher Summe unterstützt werden.
Im Mai soll das Geld ausgereicht werden.

Volksbank-Raiffeisenbank Glauchau eG

 
Jan Forbriger
Prokurist | Vertriebsleiter

Nancy Schulz
Vertriebsmanagerin
 

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Leserbrief zu „Verkehrsberuhigung vor der Friedrich-Engels-Schule“

Als der Freistaat Sachsen im Rahmen seiner Verwaltungs- und Funktionalreform die Aufgabe der verkehrsrechtlichen Anordnungen mit Ausnahme von Gemeinde- und sonstigen Straßen eben nicht auf die kommunale Ebene übertragen hat, war er gut beraten. Was es nämlich gebracht hätte, zeigt ein einfaches Beispiel aus unserer Stadt.
Die Friedrich-Engels-Schule als Grundschule liegt unmittelbar an der öffentlichen Straße „Martin-Hochmuth-Straße“ an. Diese Sackgasse wurde im Zuge ihrer Errichtung mit einer Wendeschleife versehen, um es PKW’s zu erlauben, reibungslos zu wenden. So wurde die Straße von Verkehrsplanern, die offensichtlich damals ihr Handwerk verstanden, konzipiert.
In einer solchen Wendeschleife besteht nach allgemeiner Auffassung Halteverbot.

Eigentlich alles in bester Ordnung. Wäre da nicht der erklärte Willen, einiger Pädagogen in just dieser angrenzenden Schule, sich das tägliche Suchen nach einem freien Parkplatz vom Halse zu schaffen. Da befinden wir uns wohl auf dem Holzweg, wenn wir gedacht haben, dass eine Schule, welche in ihrem Schulprofil bei den beschulten Kindern die kontinuierliche Entwicklung von Anstrengungs- und Leistungsbereitschaft (so zu lesen auf der Homepage) befördern möchte, auch ihren Lehrern Fußwege von mehr als 100 Metern zumuten kann.

Und das Meeraner Stadtoberhaupt ist wieder einmal dienstbeflissen zur Stelle, um die große Not zu regeln und die Straße zu sperren. Offizielle Verlautbarung: „Die Maßnahme dient der Schulwegsicherung für die Grundschüler der Engels-Schule, damit die Kinder sicher zur Schule gehen können,“.
Nur auf den letzten 200 Metern??

Das, was hier als offizielle Begründung der fast vollständigen Straßensperrung angeführt wird, findet nämlich tatsächlich nicht statt. Das Ergebnis der Vollsperrung ist ein vor die Vollsperrung verlagertes Verkehrschaos. Eltern suchen verzweifelt Möglichkeiten, ihr Kind vor der Vollsperrscheibe aus dem Auto zu lassen, während der Verkehr auf der Ringstraße weiter rollt. Verkehrsgefährdungen durch Wende- und Rückfahrmanöver in einer ohnehin schon verengten Straße sind an der Tagesordnung. Feuerwehrzufahrten werden durch parkende Autos verstellt und die Anwohner werden in hohem Maße belästig. Die Überschneidung mit dem Verkehr, der sich darüber hinaus noch durch die Fahrzeuge ergibt, welche den Kindergarten in der Ringstraße ansteuern, ist noch nicht einmal betrachtet.

Und die Anwohner der Martin-Hochmuth-Straße, welche mitunter seit mehreren Jahrzehnten dort wohnen, teilweise schwerbehindert sind, stehen vor einem für die Allgemeinheit unverständlichen Eingriff in den Verkehrsraum. Auch Vereine und Gruppen, welche die Schule nutzen, können nach der Definition der Verkehrseinschränkung „Betriebs- und Versorgungsdienst frei“ nunmehr auch nicht mehr die vorhandene Straße benutzen.

Fraglich bleibt aber für mich im Übrigen, inwieweit die jetzige Regelung überhaupt bestandskräftig ist, denn eine öffentliche Bekanntmachung in entsprechender Form nach § 8 Absatz 4 des Sächsischen Straßengesetzes, welche auch bei teilweiser Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten notwendig ist, habe ich bisher vermisst. Aber sicherlich wird der promovierte Fachmann des Verwaltungsrechtes, der unserer Stadt vorsteht, auch daran gedacht haben.

Ein jeder macht sich so seine Gedanken, was die Maßnahme denn zum Wohl der Allgemeinheit beitragen wird, für das ja unser Bürgermeister so vehement steht. In Anbetracht der sich verschärften Verkehrssituation, der bleibenden Gefährdung für die Kinder, der Beeinträchtigung der Anwohner sowie der Besucher und Vereine kann ich aber keine Verbesserung erkennen, außer natürlich für die Lehrer, die sich jetzt ohne den Stress der täglichen Parkplatzsuche auf das Wohl der Kinder konzentrieren können und so sicherlich für die eine oder andere Verbesserung in der einen oder anderen Bildungsempfehlung Sorge tragen werden.

Schade nur, dass derartige Aktionen immer erst nach einer Wahl stattfinden. Sicherlich waren doch die Schüler auch bereits in den vergangenen Jahren nach Auffassung der Meeraner Stadtverwaltung auf ihrem Schulweg gefährdet, zumindest auf den letzten 200 Metern.

Thomas Arlt
Meerane

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Datenschutz von Adressdaten

Wer in Meerane seine Adressdaten schützen möchte, hat die Möglichkeit auf zwei Formularvordrucken der Stadtverwaltung (erhältlich im Bürgerbüro, Lörracher Platz 1) der Weitergabe zu widersprechen. Die beiden Formulare erwecken den Eindruck, dass nach Abgabe derselben ein umfassender Schutz gegeben ist.

Der Beitrag der FREIEN PRESSE vom 22. Jan. 2009, Seite 2 über die Weitergabe von Daten durch die Meldebehörde und die Rubrik „Stichwort“ informieren gründlicher.

Aus diesen Informationen geht hervor, dass die Meeraner Stadtverwaltung trotz Widerspruch mit den beiden Formularvordrucken nicht daran gehindert wird Daten z.B. an Adressbuchverlage oder Werbefirmen gegen Gebühren weiterzugeben.

Ein Formular mit allen Widerspruchsmöglichkeiten findet man im Internet unter: www.saechsdsb.de/widerspruch-meldedaten.

 
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Die folgenden beiden Leserbriefe zum Exclusivinterview in der MZ Nr. 77 vom 12. Dezember 2008 wurden zuständigkeitshalber auch an die Meeraner Zeitung mit der Bitte um Veröffentlichung gesandt.
 
 

Das Exklusivinterview in der Meeraner Zeitung vom Dezember 2008 der Fachangestellten für das Finanzwesen (Kämmerin) der Stadt Meerane, Frau Eis, habe ich mit Interesse gelesen. Ich freue mich, dass die Stadt jetzt fristgerecht ihren Haushaltsplan verabschiedet und meine Prognosen vom 25. April 2001 bei der Bürgerinformation zum Haushaltsplan 2001 eingetreten sind. Das sind vor allem, dass eine Konsolidierung der Finanzen innerhalb von vier bis fünf Jahren erfolgen wird und insbesondere, dass die Gewerbesteuereinnahmen ab dem Jahr 2005 eine erhebliche Steigerung erfahren werden, weil die angesiedelten Unternehmen ihre Investitionen für die Schaffung von etwa 2.700 Arbeitsplätzen steuerlich abgeschrieben haben dürften und danach der Gewerbesteuerertrag sich im Städtischen Haushalt voll auswirken wird. Diese sehr bedeutenden Einnahmen haben es möglich gemacht, dass Investitionen in den letzten Jahren durch die Stadt möglich waren und im Jahr 2009 der Vermögenshaushalt beachtenswerte 10 Millionen Euro erreicht. Die Erschließung des Gewerbegebietes ab 1991 bis 1993 mit Schulden bis zum Jahr 2023 von damals rund 50 Mio. DM (= rund 26 Mio. Euro) waren eine vorausschauende, wenn auch mit Anstrengungen verbundene Investition.

Wenn man die Aufwendungen für das Gewerbegebeit den Erträgen aus diesem Gebiet gegenüberstellt, dürfte nach meiner überschlägigen Berechnung bereits heute ein aktiver Saldo zugunsten der Erträge festzustellen sein, wobei der ideele Wert der Arbeitsplätze für die Bürger am Ort noch hinzukommt sowie auch die Auswirkungen auf Handel und Gewerbe.

Als im Jahre 200 die Mesteg wieder von der Stadt übernommen wurde, waren etwa 10 Mio. DM an den Schulden getilgt und der Stadt wurden auch Aktivposten wie Forderungen und Vermögenswerte, insbesondere Grundvermögen und Geldvermögen, überlassen. Es wird immer wieder versäumt, diese den Schulden gegenüber zu stellen. Die damaligen Zahlen und Sachverhalte werden immer einseitig verwendet. Von Interesse ist nur noch der heutige Schuldenstand von rund 30 Mio. Euro, der Dank des hohen Gewerbesteueraufkommens weiterhin reduziert werden wird.

Hierzu wünsche ich der Stadt und den Bürgern im neuen Jahr viel Erfolg.

Ralph Schmid, Ludwigsburg, 06.01.2009

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Anmerkungen zum Exklusivinterview der Meeraner Zeitung mit der Kämmerin der Stadt Meerane, Frau Eis zum Haushaltsplan 2009 (siehe Ausgabe vom 12.12.2008)

Frau Eis hat auf die entsprechende Frage noch immer auf die hohe Verschuldung der Stadt Meerane, bedingt durch die Kreditaufnahme zur Erschließung des Gewerbegebietes, und etwas weiter im Interview auf die großen Anstrengungen zur Verringerung des Schuldenstandes seit 2001 verwiesen.
Dementsprechend sind in den letzten 8 Jahren rd. 12 Millionen € getilgt worden und sie verweist explizit auf die Leistungen des Bürgermeisters seit seinem Amtsantritt zur Reduzierung der Schulden.
So weit so gut könnte man annehmen, aber die Zahlen des Statistischen Landesamtes Sachsen sprechen eine andere Sprache und man darf deshalb diese Aussagen der Kämmerin nicht unkommentiert lassen.
Bevor ich darauf eingehe muß der Vollständigkeit halber klar gestellt werden, daß sich die Schulden aus der Kreditaufnahme zur Erschließung des Gewerbegebietes mit Übernahme der MESTEG im Jahr 2000 durch die Stadt Meerane auf 25 Millionen € beliefen und nicht wie Frau Eis in ihrem Interview behauptet 43,2 Millionen €.
Die Stadt Meerane hat im Durchschnitt der letzten 8 Jahre (2001-2008) rd. 30 Millionen € für den Kapitaldienst, also Kredittilgung und Zinsen, ausgegeben und im gleichen Zeitraum rd. 45 Millionen € an Gewerbesteuer aus dem Gewerbegebiet eingenommen.
D. h. es bleibt ein Plus von rd. 15 Millionen €, die bei konsequenter Umsetzung, sprich Sondertilgungen – mein Ansatz lautet hierzu 2/3 dieses Plus – bewirkt hätte, daß sich die Pro-Kopf-Verschuldung von Meerane von derzeit 1.800 € auf 1.200 € reduziert hätte.
Noch eine andere Darstellung bezogen auf die Schulden aus dem Gewerbegebiet, die man übrigens brav Jahr für Jahr ohne Sondertilgungen abgezahlt hat, d. h. aus 25 Millionen € sind noch 17 Millionen € übrig, belegt, daß bei Einsatz der 10 Millionen € aus dem Plus als Sondertilgung noch ein Schuldenstand von 7 Millionen vorhanden sein könnte.
Und nicht zu vergessen, die zwar in der hiesigen Presse angekündigten Sondertilgungen bei Verkauf von Flächen des Gewerbegebiets (DSV, CCL u.a.), die offensichtlich von der Kämmerei nicht realisiert worden sind.
Auf die Zinseinsparungen durch die vorzeitige Tilgung der Kredite zur Erschließung des Gewerbegebietes und deren Wirkung auf den Haushalt kann man nur verweisen (siehe beispielsweise den FP-Artikel vom 17.12.08 über Crimmitschau).
Aber alle diese Effekte will man von seiten der Verwaltung unter allen Umständen negieren und so wird die Verschuldung aus dem Gewerbegebiet wie eine kostbare Reliquie behandelt, um einen Erklärungsnotstand zu vermeiden.
Denn es ist wesentlich einfacher die Leistungen des Amtsvorgängers zu herabzuwürdigen bzw. zu diskriminieren und man hat auf diese Art und Weise immer den Sündenbock Mesteg parat, um von eigenen Problemen abzulenken.
Deshalb beläßt man es bei den üblichen einstudierten Floskeln und investiert munter in die Infrastruktur, denn es wären die investiven Maßnahmen wie Neubau des neuen Rathauses, Kauf des Postgebäudes, Neubau der Stadtbibliothek, Kunstrasenplatz für die Fußballer, Umbau ehem. Kaufhaus am Markt, Erwerb und Abriß der Industriebrachen, Kauf des Bahnhofes und Umbau zu einer ÖPNV-Schnittstelle, Ersteigerung und Abriß von Wohnimmobilien, Erhöhung des Eigenanteils von 10 % auf 25 % bei geförderten Abrißmaßnahmen, Erweiterung um rund 40 % der jetzigen Nettofläche des Gewerbegebietes und dessen Erschließung ohne Neuverschuldung u.v.a. ohne die sprudelnde Geldquelle Gewerbesteuer nicht möglich gewesen.
Und so hat es trotz aller Ankündigungen und Unkenrufe nach Beginn der Amtszeit des 2. Bürgermeisters nach der Wende den Bürgern dieser Stadt in den letzten Jahren an nichts gemangelt und dank der vorstehend nicht komplett aufgezählten Maßnahmen ist die Situation für die Stadtbürgerschaft immer komfortabler geworden.
Trotzdem hat sich, zu mindestens nicht öffentlich, niemand darüber gewundert, wie diese Stadt offensichtlich, trotz dieser Pro-Kopf-Verschuldung erheblich prosperieren konnte.
Deshalb also die Pflege der Mär von der hohen Verschuldung der Stadt durch das Gewerbegebiet und das Herunterbeten von längst durch die Realität widerlegten Scheinargumenten.
Das Gewerbegebiet ist und bleibt ein Segen für diese Stadt, nicht nur durch die mittlerweile vorhandenen rd 3.200 Arbeitsplätze, die Ansiedlung prestigefördernder Unternehmen und der kompletten Infrastruktur, sondern insbesondere durch die bis jetzt eingenommenen Gewerbesteuern in Höhe von rd. 60 Millionen Euro.

Gottfried Dombrowski, Meerane

 
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Centrum oder Zentrum, was ist richtig? (FP 29.12.2008)

In dem Artikel in der Freien Presse vom 29.12.08 wird von seiten der Stadtverwaltung darauf hingewiesen, daß die Stadtmitte, also das Zentrum, mit C gekennzeichnet wird.
Das ist sicherlich richtig, aber dieses C bezieht sich auf das Wort „Center“ (amerik. Schreibweise) bzw. „Centre“ (britische Schreibweise) und niemals auf den Begriff „Centrum“ wie in Meerane einmalig ausgewiesen.
Das heißt, daß „Centrum“ keine international übliche Bezeichnung in Europa ist.
Diese Schreibweise gab es meines Wissens nur im Zusammenhang mit den HO-Kaufhäusern in den Großstädten der ehem. DDR.
Interessant wäre es auch zu wissen, wer diesen Auftrag mit dieser falschen Schreibweise des Wortes „Zentrum“ in Auftrag gegeben hat oder ob die Möglichkeit besteht, gegenüber der Schilderfirma wegen falscher Schreibweise Regreß anzumelden und somit die Folgekosten geltend machen zu können. Sicherlich auch für den Stadtrat von Interesse ….

Gottfried Dombrowski

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Meerane vom Möschlerweg aus gesehen, Silvester 2008

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Leserbrief zum mb – Bericht über die Stadtratssitzung,
von Kreisverwaltungsdirektor i. R. Ralph Schmid, Ludwigsburg

Erschrocken über den Stil im Meeraner Stadtrat

Berichte des letzten mb über die Stadtratsitzungen im November und Dezember lassen einen erschrecken über den Stil der Leitung der Sitzung des Stadtrates, wenn der Vorsitzende bei der Beratung der Konzessionsabgabe in der Dezembersitzung die Ablehnung des Haushaltsplanes eines Stadtrates in der Novembersitzung kritisiert, nachdem der Haushalt ja im November verabschiedet und darauf hingewiesen war, dass die Gewinnerzielung bei den Stadtwerken ein Ziel der Gemeindeordnung ist.

Ein vom Volk gewähltes Mitglied des Stadtrates muss weder die Auffassung des Bürgermeisters noch die eines anderen Mitgliedes teilen. Es ist in seiner Meinungsbildung frei. Man muss eine abweichende Meinung nicht teilen, aber es ist demokratisch, diese zu respektieren, die Entscheidung trifft die Mehrheit der Stimmen. Eine abweichende Auffassung zum Vorschlag der Verwaltung zeigt, dass sich ein Stadtrat Gedanken über weitere Lösungsmöglichkeiten gemacht hat, um so die beste zum Wohle der Einwohner zu finden. Und es gibt mehrere Möglichkeiten bei der Gewinnverteilung der Stadtwerke. Ein Gewinn kann – wie geschehen – an die Gesellschafter ausgeschüttet werden als Verzinsung der Einlage. Er kann aber auch in der GmbH verbleiben und als Rücklage oder zur Aufstockung der Einlage oder zur Senkung der Gebühren eingesetzt werden. Dies ist auf Vorschlag des Aufsichtsrates von der Gesellschafterversammlung zu entscheiden. Vertreter der Stadt benötigen hierzu für ihre Anteile von 51% die Zustimmung des Stadtrates. Es ist also nicht nur das Recht, sondern die Pflicht jedes Stadtrates, sich zu einer der vier Möglichkeiten zu bekennen. Dafür vom Vorsittzenden in der nächsten Sitzung kritisiert zu werden, ist in einem rechtsstaatlichen System undemokratisch. Es ist aber zudem verwerflich, wenn der Vorsitzende es zulässt, dass ein Nichtmitglied des Stadtrates – hier der Geschäftsführer der Stadtwerke – die Meinung eines Stadtrates in öffentlicher Sitzung kritisiert und ihn zudem noch beschimpft.

Ein solches Verhalten und diesen Stil sollte sich jedes einzelne Mitglied des Stadtrates solidarisch verbeten, egal welche Meinung sie in der Sachentscheidung vertreten haben, weil jedes Mitglied jeden Tag davon betroffen sein kann. Wenn diese Art von Mobbing Schule macht, entsteht unter den ehrenamtlichen Mitgliedern des Stadtrates die Angst, eine qualifizierte abweichende Meinung zum Wohle der Bürger zu vertreten und es wächst wieder ein „Ja-Sager-Gremium“ heran, wie ich dies 1990 mit Schrecken erlebt hatte.

Im Bericht über die Stadratsitzung vom 25. November 2008 ist insofern ein Widerspruch als der Bürgermeister einerseits erklärt, die Stadtwerke würden die Ersparnisse an die Verbraucher weitergeben, andererseits aber, dass 51% des Gewinnes die Stadt und 49% die übrigen Anteilseigner erhalten. Da keine Beträge angegeben sind, kann vermutet werden, dass nur ein Teil des Gewinnes ausgeschüttet wurde und der Rest in der Jahresrechnung der Stadtwerke vorgetragen wird. Interessant für die Bürger wäre zu wissen, welches der größere Teil ist.

Ralph Schmid, Ludwigsburg, 29.12.2008

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Der Meister mit seinen Gesellen – kurze Pause für ein Foto

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