Virtuelle Ausgabe Nr. 60 vom 9. September 2011
Meeraner Kaleidoskop |
20 Jahre Gewerbegebiet Meerane Südwest – eine Erfolgsgeschichte
Am 16. Oktober 1991 erfolget der erste Spatenstich zwischen A4 und B 93
Aus einem Brief an den Bürgermeister:
Meerane, 22. August 2011
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Professor Dr. Ungerer,
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Sie auf das bevorstehende 20-jährige Jubiläum des „Ersten Spatenstichs“ im Gewerbegebiet Südwest am 16. Oktober 2011 hinzuweisen, welches zeitnah zu Ihrem 10-jährigen Amtsjubiläum ansteht.
Wenn auch Kosten-Nutzenrechnung zum Gebiet erst mit dem Ablauf der Kredite im Jahr 2023 abschließend erfolgen kann, ist doch eine Bilanz 2011 schon interessant, zumal wir beide in diesem Jahr jeweils 10 Jahre eng damit verbunden sind.
Es wäre sogar denkbar, der Diplomarbeit von 2003 über „Die volkswirtschaftliche Effektivität von Gewerbegebieten in Sachsen“, welche ich an der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig aus Meeraner Sicht begleitet habe, ein neues Kapitel hinzuzufügen.
In Erwartung Ihrer Rückäußerung verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Dr. med. Peter Ohl
Bürgermeister a. D.
Foto: Dietrich Lehmann 1979
Auflösung der Meeraner Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (Mesteg)
Ein Beitrag zum Gewerbegebiet von Ralph Schmid, Verwaltungsdirektor i. R. Ludwigsburg
Mir liegt ein Widerspruchsschreiben der Stadt Meerane vom 1. April 2011 zur Festsetzung der Finanzausgleichsumlage vor. Dort wurden auch die folgenden Ausführungen gemacht:
1. Die Mesteg sei zahlungsunfähig gewesen.
2. Die Stadt Meerane hätte unter Zwangsverwaltung gestanden.
Da diese Ausführungen aber so nicht richtig sind und in der Öffentlichkeit und bei neueren Mitgliedern des Stadtrates ein falsches Bild von den Vorgängen schaffen, möchte ich diese Behauptungen aus meiner Kenntnis von der Tätigkeit in Sachsen und als Beauftragter bei der Stadt Meerane in einen richtigen
Zusammenhang stellen.
Da es nun gerade vor 10 Jahren war, dass ich in Meerane tätig war, habe ich zur Sicherheit meine Notizen zur Unterstützung meines Gedächtnisses beigezogen. (Ralph Schmid, Foto: Henry Richter)
zu1. Die Meeraner Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wurde zum Im Dezember 1990 gegründet. Alleingesellschafter war die Stadt. Der Mesteg wurde die städtische Aufgabe der Erschließung von Baugebieten, insbesondere des Gewerbegebietes mit Ansiedlung von Unternehmen übertragen. Ihr wurden auch die Aufgaben der Stadt nach den Vermögensgesetzen samt dem Investitionsvorranggesetz übertragen. Zwischen Stadt und Mesteg wurde eine Vereinbarung zum 01.01.1991 geschlossen, nach und nach auch ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit mehrfachen Ergänzungen und eine Vereinbarung über die Verfahrensweise bei der Vermarktung kommunaler Immobilien. Dabei wurden auch die Entschädigungen und Vergütungen geregelt. Die von der Stadt aufgenommenen Darlehen mit letztlich 52 Mio. DM (rund 26 Mio. €) wurden auf die Mesteg übertragen, ebenso die städtischen Grundstücke in den Erschließungsgebieten.
Die Mesteg erhielt die Verkaufserlöse und die Zuschüsse des Landes und hatte daraus alle Aufwendungen einschließlich des Schuldendienstes im Zusammenhang mit den Erschließungen zu erbringen und für einen sicheren und Ertrag bringenden Umgang mit den Mitteln Sorge zu tragen. Jede einzelne Sachentscheidung (zu über 400 Beschlussvorlagen, Anmerkung d. Red.) wurde aber ausschließlich durch den Stadtrat getroffen. Insofern war die Mesteg wie eine ausgelagerte Abteilung der Stadt in privater Rechtsform. Sie war ausschließlich für die Stadt tätig.
Da Ende der 90er-Jahre der größte Teil der Erschließung und der Gewerbeansiedlungen abgeschlossen waren, war eine eigenständige privatrechtliche Gesellschaft nicht mehr gerechtfertigt. Der Stadtrat hat beschlossen, die Mesteg zum 1. September 2000 nach dem Bundes-Übernahmegesetz zu übernehmen und die Aufgaben samt Aktiva und Passiva wieder auf die Stadt zurückzuführen. Die Mesteg wurde bis Dezember 2000 abgewickelt, die Auflösung wurde am 22.12.2000 im Handelsregister eingetragen, der letzte Mitarbeiter zum 31.12.2000 entlassen. Die Grundstücke wurden auf die Stadt übertragen. Sämtliche Forderungen und Verbindlichkeiten sind wieder auf die Stadt übergegangen.
Heute wird immer wieder auf die Schulden der Mesteg hingewiesen, obwohl es eigentlich die von der Stadt bis zum Jahr 2023 zu tilgenden Darlehen sind. Nie wird auf die in den späteren Jahren von der Stadt erlösten Grundstücks-Kaufpreise eingegangen und auf die noch im Jahr 2000 von der Mesteg durch die Stadtkasse übernommenen Geldanlagen der Mesteg. Letztere betrugen als Wertpapiere und sonstige Geldanlagen bei der Bayrischen Hypo- und Vereinsbank, bei der Volksbank, bei der Schmidt- Bank 1,7 Mio. DM, weitere 150.000 DM kamen noch im Jahr 2001 hinzu, zusammen also 1,85 Mio. DM.
Die Stadt hatte für die Dienstleistungen der Mesteg nur jährliche Abschlagszahlungen zur Deckung ihrer Personal- und Sachkosten geleistet.
Die Kosten für das Gewerbegebiet (Planung, Grunderwerb, Erschließung sowie die Kosten für den Schuldendienst) wurden aufgrund vieler Einzelaufträge von der Stadt an die Mesteg übertragen. Diese Kosten wurden also nicht von der Stadt bezahlt, sondern gingen als Forderung an die Stadt in die Bilanz der Mesteg ein.
Die Forderung an die Stadt betrug in der Schlussbilanz 42 Mio. DM. Die Verbindlichkeit der Stadt in gleicher Höhe und die Forderung der Mesteg an die Stadt sind mit der Übernahme der Mesteg durch die Stadt am 01.09.2000 durch Vereinigung der beiden juristischen Personen untergegangen. Damit war der Zustand wieder hergestellt, wie wenn die Mesteg ein Referat innerhalb der Stadtverwaltung gewesen wäre. Eine Forderung in der Schlussbilanz der Mesteg in Höhe von zusammen 6 Mio. DM an den Abwasserverband und den Wasserversorgungsverband sind als Aktivposten auf die Stadt als Forderung an diese Verbände übergegangen. Es waren Kosten, die durch Aufträge der Stadt an die Mesteg bei der Erschließung von Baugebieten angefallen waren. Da diese teils strittig waren, sind sie, soweit sie durch die Stadt nicht verwirklicht werden konnten, als Forderung an die Stadt wie die 42 Mio. DM untergegangen. Die in den über 42 Mio. DM steckenden geschaffenen Vermögenswerte sind als Kanäle, Straßen und Wege, Wasserversorgungsanlagen, Grünanlagen, Grundstücke usw. in das Eigentum der Stadt und seiner Verbände übergegangen, meist als langfristige Einrichtungen der Daseinsvorsorge für die Zukunft. Darin enthalten sind auch Subventionen des Kaufpreises bei der Ansiedlung von Gewerbebetrieben, durch die heute hohe Gewerbesteuereinnahmen in die Kasse der Stadt gespült werden.
Dies zeigt, dass die Mesteg keineswegs zahlungsunfähig war, sie hätte aber die Stadt in erhebliche haushaltsmäßige und finanzielle Schwierigkeiten bringen können, wenn sie Ihre Forderungen hätte umsetzen müssen.
Dieses System, das einem Schattenhaushalt gleicht, funktioniert natürlich nur so lange wie kassenmäßig mehr Mittel zur Verfügung stehen als Ausgaben zu leisten sind und Ausgaben geschoben werden können. Der erste Spatenstich im Gewerbegebiet war im Oktober 1991. Nachdem aber im Jahr 2000 die meisten Baumaßnahmen abgerechnet waren und Darlehen, Zuschüsse und Verkaufserlöse nicht mehr im bisherigen Maße zur Verfügung standen, hätte die Mesteg ihre Forderungen gegen die Stadt nach und nach verwirklichen müssen.
Ich war noch nie ein Freund davon, kommunale Aufgaben auf eine privatrechtliche Gesellschaft zu übertragen, vor allem dann nicht, wenn sie kein eigenes geschäftliches Entscheidungsrecht hat und nur kommunale Aufgaben und nicht daneben auch noch eigene Geschäfte erfüllen kann (bis Mitte der 80er-Jahre war dies in Baden- Württemberg und in anderen Bundesländern auch verboten). Sie sind auch oft nicht genügend transparent und geeignet, die Zusammenhänge zu verschleiern. Allerdings muss dies in den neuen Bundesländern nach der Wende etwas differenzierter betrachtet werden. Da alle Gemeinden der DDR bei der Wende in einem baulich maroden Zustand waren, aber auch viele privaten Bauwerke und Industriebetriebe einen unbeschreiblichen Nachholbedarf hatten, war die Steuerkraft der Gemeinden fast null und die Steuerschöpfungsmöglichkeit bei den Bürgern, auch durch Arbeitslosigkeit, auf einem Tiefpunkt. Die Bürger brauchten in dieser Zeit ihr Geld für eigene Investitionen, auch für viele Errungenschaften der neu gewonnenen Möglichkeiten und Freiheiten.
Straßen mit ihren vielen Brücken- und Stützbauwerken (in Meerane weit über hundert), Kanäle, Wasserversorgungsanlagen, öffentliche Gebäude und Anlagen und Industriebetriebe hatten auf viele Jahre einen Erneuerungsbedarf (selten nur einen Instandsetzungsbedarf) mit Kosten von hunderten von Milliarden DM. Eine Stadt wie Meerane konnte anfangs aus eigenen Mitteln keine Aufbauleistung erbringen, sondern nur mit den Zuschüssen des Bundes und des Landes und mit Darlehen auf lange Zelt. In einer solchen Zeit des Umbruchs müssen solche legalen Wege und Fantasien, die eine Stadt voranbringen können, nachsichtiger beurteilt werden. Dies auch noch verstärkt, weil damals qualifizierte Verwaltungs- und Finanzfachkräfte fehlten. Wenn die Darlehen bei der Stadt geführt worden wären, hätte die Stadt in dieser ersten Aufbauphase nach der Wende keine weiteren für andere Aufgaben notwendigen Darlehen mehr aufnehmen können. Ich bin davon überzeugt, dass heute solche Wege kaum noch beschritten werden würden. Auch dies dürfte ein Grund für die Auflösung der Mesteg nach 10 Jahren ihren Wirkens gewesen sein.
zu 2. Zwangsverwaltung
Mir ist nicht bekannt, wann und wo in Meerane eine Zwangverwaltung gewesen sein soll. Die Stadt stand nach der Wende unter Erfolgszwang, unter Zeitdruck und unter dem Zwang für die Bürger möglichst schnell Arbeitsplätze zu schaffen und Erwartungen zu erfüllen, die weit über die bestehenden Möglichkeiten hinausgingen, aber nicht unter Zwangsverwaltung. Wenn damit meine Einsetzung 2001 als Beauftragter bei der Stadt Meerane für vier Monate gemeint sein soll, war dies keine Zwangsverwaltung, sondern eine Hilfeleistung im Einvernehmen mit Stadtrat und Bürgermeister. Jedes der beiden Verwaltungsorgane hatte seine gesetzlichen Zuständigkeiten behalten.
Eine Zwangsverwaltung habe ich z.B. erlebt als ich im Jahr 1995/96 in Mostar bei den auslaufenden Kriegshandlungen in Bosnien-Herzegowina bei der dortigen von der UNO beauftragten EU-Administration mitgewirkt habe zur Erarbeitung des Daton-Abkommens mit dem daraus folgenden Pariser Vertrag zwischen Kroatien, Serbien und Bosnien- Herzegowina und der nachfolgenden Kommunal-Gesetzgebung in Bosnien- Herzegowina. Hier waren den staatlichen Organen vorübergehend für mehrere Jahre die Kompetenzen, einschließlich der Rechtssetzung, entzogen und der EU- Administration übertragen.
In Meerane war es eine Hilfeleistung, weil der Stadtrat in mehreren Anläufen die Verabschiedung eines Haushaltsplanes für das Jahr 2000 nicht zustande gebracht hatte und zerstritten war (zumindest als ich am 3. Oktober 2000 in Sachsen um Mithilfe gebeten wurde). So etwas „Zwangsverwaltung“ zu nennen, ist nicht angebracht und falsch. Der Haushaltsplan 2000 kam dann doch noch vor Jahresende in der ersten von der Verwaltung vorgeschlagenen Fassung zustande und der Haushaltsplan 2001 wurde unter meiner Mitwirkung am 29.03.2001 vom Stadtrat beschlossen.
Solange meine Erinnerungen noch wach sind, habe ich diese niedergeschrieben. Vielleicht kann es dazu dienen, solche wahrscheinlich leichtfertig gemachten Aussagen mit Begriffen wie hier „zahlungsunfähig“ und „Zwangsverwaltung“ zu relativieren. So mögen sich die Leser in der heutigen Zeit mit ihren völlig anderen Problemen und die jungen Leute, die die damalige Zeit nicht oder nicht bewusst erlebt haben, selbst ihre Gedanken machen und die Vorgänge und Leistungen der Akteure in den ersten schwierigen Jahren nach der Wende und bei der Wiedervereinigung Deutschlands werten. Dies soll ein kleiner Beitrag dazu sein.
Ralph Schmid, Ludwigsburg
Kultur |
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V I S I O N„Der Mensch hat sein Wissen delegiert und verloren. Installation u. Gedanken von Nina Hoffmann, München |
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Foto: Peter Ohl |
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IBUg 2011 – (Industriebrachenumgestaltung)
Das große Ereignis ist Geschichte. Von Jens Müller alias Tasso 2005 ins Leben gerufen, erwecken die Künstler der internationalen Graffiti-Szene seitdem Jahr für Jahr für wenige Tage alte leer stehende Industriegebäude zu einem kurzen aber kräftigen Aufflackern, bevor der Abrissbagger kommt und lassen die Erinnerungen an die große Zeit der Textilindustrie, der die Stadt Meerane ihren Wohlstand verdankte, nur noch bei dem älteren Publikum aufkommen.
Großartige bunte Spraykunst und inzwischen auch Installationen begeistern die jungen und erschrecken aber zugleich manche ältere Besucher ob des Zustandes der maroden Fabrikhallen, in die sie früher täglich zur Arbeit gingen. Die Gebäude der Firma Otto Schwedler, später Palla, sind die modernsten ihrer Art in Meerane gewesen und galten als gute Beispiele vom Bauhaus beeinflusster Industriearchitektur – damals, Stein auf Stein, in kürzester Zeit gemauert, klar gegliedert und vom Licht durchflutet. Doch alles hat seine Zeit. Und der Zahn der Zeit nagt, er nagt auch an den jetzt geschaffenen IBUg – Werken.
Mit dem Abriss ist dann auch das vorbei. Die Idee, in Meerane nun ein Zentrum der Graffiti-Kunst zu installieren an einem Ort, der nicht abgerissen wird, hat schon ihren Reiz. Der Meeraner Bahnhof war dafür vor seinem Abriss kurz im Gespräch.
Mit jedem Abriss geht ein Stück Meerane verloren, wird ein Stück Seele aus der Stadt vertrieben, auch wenn wie zu Beerdigungen in New Orleans dabei noch einmal tüchtig auf die Pauke gehauen und ins Horn gestoßen wird.
Ein bisschen Trauer kommt schon auf. – ohl –
Mechanische Weberei Otto Schwedler, später Palla
| 1. Gebäude Gartenstraße nach der Einweihung | 2. Zerschlagene Textilmaschinen 1991 |
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| 3. Gebäude Schmiederstraße 2011 | |
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| 1.Foto aus Bildband „Meerane zwischen 1920 und 1974“ von Marina Palm- Sachet; 2. und 3. Foto Peter Ohl | |
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| Impressionen der IBUg 2011 Fotos: Emily Ohl | ||
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Leserzuschrift |
Dr. med. Klaus Schiller von augenärztlichen Hilfseinsatz im katholischen Hospital der „Mothers oft the Holy Cross“ in Puma/Tansania zurück
Dr. Schiller, langjähriger Augenarzt in der Poliklinik Meerane, war mit seinem Team vom 21.08. bis 01.09.2011 wieder in Afrika im Einsatz.
Diesmal wurden 275 Patienten untersucht, viele Brillen ausgegeben und 37 Operationen durchgeführt. Zudem wurden Kunstlinsen, Messer und andere Instrumente an den einheimischen Augenarzt übergeben. Längst im Rentenalter ist Dr. Schiller Jahr für Jahr über die Hilfsorganisation Interplast-Germany im persönlich unentgeltlichen Einsatz, der über Spenden finanziert wird.
www.interplast-germany.de
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Luftballon aus Meerane „landete“ in Breslau
Meerane. Das traditionelle Sommerfest des Kursana-Domizils Meerane am 12. August bot auch in diesem Jahr wieder jede Menge Spaß und Unterhaltung. Bei Musik und Leckerem vom Grill verlebten Bewohner und viele Gäste ein paar schöne Stunden. Ein besonderer Höhepunkt des Festes war die große Luftballon-Aktion unter dem Motto „Wir lassen Wünsche steigen“; an jedem einzelnen Ballon war ein Wunsch angebunden. Die erste Rückmeldung über eine sichere „Landung“ eines Ballons erreichte uns übrigens vom Breslauer Militärflugplatz. Insgesamt also wieder ein gelungener Festtag. A. Tannert
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